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Die Ablauforganisation

» Einrichtungen (erstellen und) sicher betreiben,
» Betriebsabläufe regeln,
» Betriebsstoffe bereitstellen,
» Mitarbeiter auswählen, unterweisen und einsetzen,
» Anweisungen und Anordnungen treffen,
» Aufsicht und Kontrollen durchführen.

 

Die sichere Betriebssteuerung gehört zu den Pflichten des Unternehmers.

 

Bezogen auf die Betriebssteuerungspflichten bedeutet dies, dass es dem Unternehmer im Rahmen seiner Sicherungspflicht obliegt,
zu kontrollieren, ob die für einen sicheren Betriebsablauf erforderlichen Anweisungen bestehen und beachtet werden.

Parallel dazu ist eine steigende Tendenz der Rechtsprechung ersichtlich, neben der begrenzten Gesellschaftshaftung auch eine unmittelbare Inanspruchnahme der Geschäftsführung bzw. -leitung und der Gesellschafter einer Unternehmung zuzulassen, die dann mit ihrem Privatvermögen haften.

 

Beim Unternehmer verbleibt trotz der Pflichtenübertragung die nicht übertragbare sogenannte „Allgemeine Oberaufsicht".
Sie beinhaltet neben der Auswahl, Bestellung und Beauftragung von geeigneten Vorgesetzten auch die Überwachung der Verantwortungsträger hinsichtlich ihrer Pflichtenerfüllung.

Im Schadensfall ist somit die Nachweisführung dahingehend besonders wichtig,  dass die Einhaltung bestehender Vorschriften durch Organisationsabläufe geregelt und
bedarfsgerecht kontrolliert wurde.

 

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